Stand: Dezember 2024
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für die Nutzung der Shopify App "LMIV Assistant DACH" (nachfolgend "App"), die von der fuxdev GmbH (nachfolgend "Anbieter") bereitgestellt wird.
Durch die Installation und Nutzung der App erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
Der Anbieter stellt dem Kunden eine Shopify App zur Verfügung, die die Erfassung, Verwaltung und Darstellung von LMIV-konformen Lebensmittelinformationen ermöglicht. Die App umfasst:
Die App ist ein Hilfsmittel zur Erfüllung der LMIV-Anforderungen. Die rechtliche Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben liegt ausschließlich beim Kunden als Lebensmittelunternehmer.
Der Vertrag kommt durch die Installation der App über den Shopify App Store zustande. Mit der Installation akzeptiert der Kunde diese AGB.
Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem gewählten Preisplan:
Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eine kostenlose Testphase von 7 Tagen ist für alle kostenpflichtigen Pläne verfügbar.
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der App. Eine Verfügbarkeit von 100% kann jedoch nicht garantiert werden. Wartungsarbeiten, höhere Gewalt oder Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Shopify App Store angezeigten Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Abrechnung erfolgt monatlich über Shopify. Die Zahlung wird über die von Shopify bereitgestellten Zahlungsmethoden abgewickelt.
Kostenpflichtige Pläne können 7 Tage kostenlos getestet werden. Eine Kündigung während der Testphase ist jederzeit möglich. Nach Ablauf der Testphase wird automatisch der gewählte Tarif aktiviert und in Rechnung gestellt, sofern nicht vorher gekündigt wurde.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jederzeit gekündigt werden.
Die Kündigung kann durch Deinstallation der App über den Shopify Admin-Bereich erfolgen. Mit der Deinstallation endet der Vertrag zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
Der Kunde verpflichtet sich:
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters beruhen.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der vom Kunden eingegebenen Produktdaten. Die rechtliche Verantwortung für LMIV-konforme Produktangaben liegt ausschließlich beim Kunden als Lebensmittelunternehmer.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen der DSGVO. Einzelheiten ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
fuxdev GmbH
Bahnhofstraße 62
63755 Alzenau
Deutschland
Registergericht: Amtsgericht Aschaffenburg
Registernummer: HRB 17638
Umsatzsteuer-ID: DE369340485
E-Mail: mail@fux.dev
Telefon: +49 151 287 614 09
Ansprechpartner: Maximilian Leistner